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Immerath [11033] Beschleunigte Zusammenlegung nach §91 | |
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Zust. Dienststelle: DLR Mosel mit Dienstsitz: Bernkastel-Kues |
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| | | letzte Aktualisierung: 12/20/2017 | |
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1. Verfahrensgebiet | | | |
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2. Ziele des Verfahrens | | | |
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| Das Beschleunigte Zusammenlegungsverfahren wird gem. §§ 91 ff. FlurbG angeordnet mit dem Ziel, Maßnahmen der Landentwicklung, insbesondere Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur, des Naturschutzes, der Landespflege und der Erholung, der naturnahen Entwicklung von Gewässern und der Gestaltung des Landschaftsbildes zu ermöglichen oder auszuführen. Bei der projektbezogenen Untersuchung wurden agrarstrukturelle Mängel festgestellt, die die Durchführung eines beschleunigten Zusammenlegungsverfahrens erfordern. Ebenso wurde festgestellt, dass die Entwicklung der Gemeinde Immerath im Bereich Tourismus und Erholung noch gefördert werden kann. Es wurde beispielsweise festgestellt, dass die bestehende Flurverfassung (landwirtschaftliche und nichtlandwirtschaftliche Flächen) im Untersuchungsgebiet mit einer durchschnittlichen Besitzstücksgröße von 0,4 ha und Schlaglängen von durchschnittlich 150 - 250 m nicht den heutigen Anforderungen eines rationellen Arbeits- und Maschineneinsatzes genügt. Die vorhandene Flurverfassung führt zu überhöhten Bewirtschaftungskosten für die landwirtschaftlichen Betriebe. Eine Stabilisierung der landwirtschaftlichen Betriebe wird nur möglich sein, wenn die Kosten der Außenwirtschaft nachhaltig gesenkt werden. Durch die Verbesserung des Wegenetzes und die Zusammenlegung der Grundstücke sollen Wirtschaftsstücke (unter Berücksichtigung von Pachtflächen) von etwa 5 ha Größe und einer Schlaglänge von etwa 350 - 400 m Länge entstehen. Es ist erwiesen, dass sich hierdurch die Kosten der Außenwirtschaft um bis zu 30 % reduzieren lassen.
Neben der Verbesserung der Agrarstruktur sollen durch das Zusammenlegungsverfahren Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege auch durch die Aktion ' Mehr Grün durch Flurbereinigung' und Maßnahmen zur naturnahen Entwicklung von Gewässern unter Berücksichtigung des vorliegenden Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan ermöglicht bzw. bodenordnerisch unterstützt werden. Eine Verbesserung des Landschaftsbildes und der Erholungseignung z. B. durch Einbindung der Ortslage in die Landschaft und Optimierung des Wanderwegenetzes, die Ausweisung von Gewässerrandstreifen im Rahmen der 'Aktion Blau', und die Umsetzung der Vorgaben der 'Planung vernetzter Biotopsysteme' lassen sich durch eine ländliche Bodenordnung im Rahmen eines modernen Flächenmanagements unmittelbar umsetzen. Der Zustand des Liegenschaftskatasters für die Gemarkung Immerath ist in einwandfreiem Zustand und lässt eine Neuordnung des festgestellten Zusammenlegungsgebietes durch eine noch stärkere Zusammenlegung und Bildung größerer Bewirtschaftungseinheiten ohne geschlossene Neuvermessung zu. Gemäß dem LGVerm v. 20.12.2000 u. der LGVermDVO v. 30.04.2001 wird in der Regel die Abmarkung dauerhaft unterlassen. Ausnahmen sind Bauflächen, Gartenflächen und Grenzen zwischen einzelnen Bewirtschaftern. Die übrigen Grenzpunkte können auf Antrag kostenpflichtig abgemarkt werden. Insgesamt kommt die projektbezogene Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die Verbesserung der Agrarstruktur und die angestrebten Ziele zur Sicherung der Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes am zweckmäßigsten mit der Durchführung eines beschleunigten Zusammenlegungsverfahrens erreicht werden.
Die Zuziehung der Ortslage zum Zusammenlegungsverfahren ist in erster Linie aus landespflegerischen und vermessungstechnischen Gründen erfolgt. In Abstimmung mit den Teilnehmern sollen in Einzelfällen Regulierungen der Grenzen innerhalb der Ortslage durchgeführt werden. Außerdem können öffentliche Dorferneuerungsmaßnahmen realisiert werden. Die Zuziehung der Waldflächen am östlichen Rand des Verfahrensgebietes sowie die Zuziehung des Maarbereiches (Immerather Maar) erfolgt um Maßnahmen zur Verbesserung der Erholungseignung und Förderung des Tourismus der Gemeinde Immerath realisieren zu können.
Neuvermessungsfläche: 272 ha | |
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3. Verfahrensablauf | | |
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Einleitende Informationen |
Anordnungsbeschluss |
Wahl des Vorstandes der TG |
Bekanntgabe der Wertermittlung der Flurstücke |
Ausbauplanung mit landschaftspflegerischem Begleitplan |
Planwunschtermin |
Allgemeiner Besitzübergang |
Bekanntgabe des Flurbereinigungs- bzw. Zusammenlegungsplanes |
Eintritt des neuen Rechtszustandes |
Berichtigung der öffentlichen Bücher |
Schlussfeststellung |
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4. Bekanntmachungen | | | |
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| Durch die Internet-Veröffentlichungen werden keine Rechtsmittelfristen begründet, maßgebend hierfür sind die Bekanntmachungen in den offiziellen Bekanntmachungsorganen der betroffenen Kommunen! | |
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Ladung zum Anhörungs- und Erläuterungstermin | |
Änderungsbeschluss | |
Ladung zum Anhörungs- und Erläuterungstermin über die Ergebnisse der Wertermittlung | |
Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung | |
Rohplanvorlage | |
Informationen zum Beschleunigten Zusammenlegungsverfahren Immerath | |
Vorläufige Besitzeinweisung Immerath | |
Überleitungsbestimmungen | |
Ladung zum Anhörungstermin über den Inhalt des Zusammenlegungsplanes und zur Bekanntgabe des Zusammenlegungsplanes
(eingestellt am 03.05.2011) | |
Informationsveranstaltung zu "Mehr Grün durch Flurbereinigung"
(eingestellt am 14.02.2012) | |
Ladung zur Bekanntgabe des durch Nachtrag I geänderten Zusammenlegungsplanes und zum Anhörungstermin
über den Inhalt des geänderten Zusammenlegungsplanes | |
Ladung zur Bekanntgabe des durch Nachtrag II geänderten Zusammenlegungsplanes und zum Anhörungstermin
über den Inhalt des geänderten Zusammenlegungsplanes
(eingestellt: 13.11.2012) | |
Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1757) - Feststellung der UVP-Pflicht -
(eingestellt: 13.12.2012) | |
Ausführungsanordnung
(eingestellt: 09.01.2013) | |
Zuteilung der Massegrundstücke gegen Geldausgleich
(eingestellt: 31.01.2013) | |
Aktion „Mehr Grün durch Flurbereinigung“ / 2. Durchlauf
(eingestellt: 11.03.2013) | |
Aktion „Mehr Grün durch Flurbereinigung“
- Obstbaumschnittkurs -
(eingestellt: 03.02.2014) | ob_schnitt_veroeff.pdf |
Ladung zur Bekanntgabe des durch Nachtrag III geänderten Zusammenlegungsplanes und zum Anhörungstermin
über den Inhalt des geänderten Zusammenlegungsplanes
(eingestellt: 19.03.2014) | Nachtrag3_11033.pdf |
Feststellung der UVP-Pflicht
(einstellt: 06.05.2014) | uvpverz_n5-6_11033.pdf |
Schlussfeststellung
(neu eingestellt: 20.12.2017) | sfest_11033.pdf |
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5. Karten | | | |
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Für die optimale Darstellung der Karten öffnen Sie die pdf-Datei bitte mittels rechtem Mausklick und "Link in neuem Fenster öffnen" |
Rohplan Ortslage | |
Rohplan | |
Plan zur vorläufigen Besitzeinweisung | immerath_besitz.pdf |
Nachtrag I
(eingestellt: 19.04.2012) | |
Neuer Bestand - Nachtrag II -
(eingestellt: 26.11.2012) | |
Verwertung
(eingestellt: 31.01.2013) | Verwertung.pdf |
Neuer Bestand - Nachtrag III -
(eingestellt: 01.04.2014; Größe: 3,1 MB) | Immerath_Nachtrag3_frei.pdf |
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6. Vorstand der TG | | | |
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7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Bernkastel-Kues | | |
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| Die örtliche Bauleitung und das Kassenwesen liegen in der Zuständigkeit des VTG | |
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8. Verfahrensdaten | | | |
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alle Fotos: © DLR Mosel | |
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